AGB

 

Allgemeines, Geltungsbereich

 

  1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Lernkeks erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Lernkeks in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

  2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

  3. Schriftverkehr erfolgt vorzugsweise per Email und ist Schriftverkehr per Briefpost gleichgestellt.

 

Vertragsabschluss

 

  1. Die Angebote von Lernkeks sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

  2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Lernkeks ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei Lernkeks anzunehmen.

  3. Die Annahme kann entweder schriftlich (auch per Email und per Telefax) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

  4. Bestellt der Kunde auf elektronischem Wege, bestätigt Lernkeks den Eingang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Bei einer Bestellung auf elektronischem Weg werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per Email zugesandt.

 

§3 Preise, Versand, Zahlung und Fälligkeit

Die in den Angeboten von Lernkeks angebotenen Preise sind freibleibend und unverbindlich. Verbindlich sind diese nur, wenn diese schriftlich bestätigt werden. Die angegebenen Preise sind Endpreise.  Als Kleinunternehmer im Sinne von §19 Umsatzsteuergesetz wird von Lernkeks keine Umsatzsteuer berechnet. Transportkosten und Verpackungskosten werden gesondert berechnet und dem vereinbarten Verkaufspreis aufgeschlagen. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschliesslich auf das genannte Konto zu erfolgen. 

 

Widerruf

Der Widerruf muss schriftlich, vorzugsweise per Mail, erfolgen. Sobald uns Ihr Widerruf erreicht, verpflichten wir uns, innerhalb von vierzehn Tagen alle erhaltenen Zahlungen zurückzuerstatten. Die vierzehntägige Rückzahlungsfrist beginnt  ab dem Tag zu laufen, an dem das Widerrufsschreiben bei uns eintrifft. Das Zahlungsmittel der Rückzahlung ist identisch mit dem, was zur eigentlichen Bezahlung verwendet wurde. Wir behalten uns das Recht vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware wieder bei uns eingetroffen ist. Mit der Nutzung des Widerrufsrechts verpflichten Sie sich, die betreffende Ware innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über Ihr Vorhaben unterrichtet haben, zurückzuschicken. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung müssen von Ihnen getragen werden.

Rückgaberecht von Unternehmern

Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten folgende Bestimmungen:

  1. Sofern der Kunde aus dem bei Vertragsschluss vorhandenen Lagerbestand von Lernkeks bestellt, kann der Kunde die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen zurückgeben.

  2. Sofern die vom Kunden bestellte Ware angefertigt oder lackiert werden muss, also nicht auf einen bei Lernkeks vorhandenen Lagerbestand zurück gegriffen werden kann, ist der Umtausch ausgeschlossen.

  3. Bei einem Kaufvertrag über gebrauchte und/oder im Preis reduzierte Waren ist jede Gewährleistung und/oder Umtausch ausgeschlossen

 

Lieferungen, Lieferzeit

 

  1. Mit Vertragsabschluss ist der gesamte Bruttobetrag des Vertrages an Lernkeks zu bezahlen. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsschluss, ist Lernkeks berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 

  2. Selbstabholung: Wird zwischen den Parteien keine Lieferung vereinbart, muss der Kunde die Ware am Sitz von Lernkeks selbst abholen (lassen).

  3. Lieferung: Wird eine Lieferung zwischen den Parteien vereinbart, muss der Kunde spätestens bis zur Lieferung den gesamten vereinbarten Preis zuzüglich Lieferkosten bezahlen, ansonsten erfolgt keine Übergabe der Ware. Bei einer Lieferung in der Bundesrepublik Deutschland oder ins Ausland trägt der Kunde die Transportkosten (frei Bordsteinkante) sowie eine eventuell anfallende Warte- bzw. Entladezeitvergütung. Die jeweilige Höhe der Transportkosten (frei Bordsteinkante) und der Warte- bzw. Entladezeitvergütung wird zwischen beiden Parteien im Vorfeld vereinbart. Verweigert der Kunde die Annahme bei Anlieferung ist er zum Ersatz der Transportkosten sowie des weiteren Schadens gegenüber Lernkeks verpflichtet.

  4. Lieferverzug: Kann Lernkeks schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten oder gerät aus sonstigen Gründen in Verzug, muss der Kunde Lernkeks eine angemessene Nachfrist gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Beruht ein Lieferverzug nicht auf einer von Lernkeks zu vertretenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung ist die Haftung von Lernkeks auf den vorhersehbaren, typisch eintretenden Schaden begrenzt. 

  5. Mangel: Hat der Vertragsgegenstand einen Mangel, ist Lernkeks unter Ausschluss des Rechtes des Kunden vom Vertrag zurückzutreten oder den vereinbarten Preis herabzusenken, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn dass Lernkeks zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde hat Lernkeks eine angemessene Nachfrist zur Nacherfüllung zu gewähren.

  6. Nacherfüllung: Die Nacherfüllung kann nach Wahl von Lernkeks durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Vertragsrücktritt durch den Kunden ausgeschlossen. Die Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

  7. Schadensersatz: Schadensersatzansprüche wegen Mangels kann der Kunde erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen ist. Das Recht vom Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen bleibt davon unberührt. Lernkeks haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden am Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Lernkeks oder seinem gesetzlichen Vertreter bzw. seinem Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder arglistigen Vertragsverletzung von Lernkeks, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

§ 6 Gewährleistungen

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ablieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, Lernkeks unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Das Vorstehende gilt nicht, soweit Lernkeks den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Wenn Lernkeks sich auf Verhandlungen über eine Beanstandung einlässt, stellt dies keinesfalls einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden oder unbegründeten Mängelrüge dar.

Verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann Lernkeks diese nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung oder Neuerstellung des mangelfreien Vertragsgegenstandes vornehmen.

 

Haftung

 

In allen Fällen, in denen Lernkeks abweichend von den vorstehenden Bedingungen aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet Lernkeks nur, soweit der Geschäftsführung, den leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt.

Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für nachträgliche Veränderungen durch den Kunden besteht jedoch entsprechend den Regelungen des Produkthaftungsgesetzes keine Haftung.

Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen des Satzes 1 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet ist, z. B. bei nicht nur unerheblicher Verletzung von Mitwirkungs- oder Informationspflichten oder bei nicht nur unerheblicher Verletzung von sonstigen Pflichten, mit denen der Vertrag steht oder fällt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

 

Leistungsbeschreibung

 

Bei den Produkten von Lernkeks handelt es sich um handgearbeitete Produkte. Das handgefertigte Lernspielzeug aus Holz oder Kunststoff wird gefräst, geschliffen, poliert und bemalt und kann somit Spuren der Bearbeitung aufzeigen. Diese Spuren stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden deshalb nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.

 

Eigentumsvorbehalt

 

  1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Lernkeks das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

  2. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Lernkeks das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

 

§ 7 Sonstiges

Diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke. 

 

Stand Februar 2019

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